Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 611 BGB, § 5 MTV Nr. 5a Cockpit (DLH)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  § 5 Abs. 3 Buchst. a und b MTV Nr. 5a Cockpit (DLH) ist im Laufe eines Kalendermonats bei fehlendem Vergütungsanspruch für einen oder mehrere Kalendertage anzuwenden; Vergütungsabzug bei Teilnahme an rechtmäßigem Streik

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 611; MTV Nr. 5a Cockpit (DLH) § 5
  Streik; Tarifauslegung; Vergütung - Zur Höhe des Vergütungsabzugs bei Teilnahme an einem rechtmäßigen Streik

• rechtsportal.de

  Vergütungsabzug bei Teilnahme an rechtmäßigem Streik

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 13.02.2007 - 9 AZR 374/06

  Maßregelungsklausel in tariflicher Protokollnotiz - tarifliche Jahresleistung und …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Denn diese stellt jedenfalls eine "Arbeitsbefreiung" im Sinne der Tarifvorschrift dar (für den Bereich des MTV für Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen offen gelassen von BAG 13. Februar 2007 - 9 AZR 374/06 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Presse Nr. 18) .
• BAG, 01.03.1995 - 1 AZR 786/94

  Streikunterbrechung an Wochenfeiertag

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Vielmehr bedarf es hierzu einer konkludenten oder ausdrücklichen Erklärung des Arbeitnehmers, am Streik teilzunehmen, als gestaltender Erklärung (BAG 01. März 1995 - 1 AZR 786/94 - AP FeiertagslohnzahlungsG § 1 Nr. 68;… MünchArbR/Reichold, 3. Aufl., § 37 Rdnr 31) .
• BAG, 02.11.1993 - 1 AZR 472/93

  Abzug eines Gehaltsbestandteils wegen der Beteiligung an einem Streik - Auslegung …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Die Regelung unter § 5 Abs. 3 lit. a und b MTV Nr. 5a stellt normsystematisch nicht die Tatbestandsseite der Norm dar, sondern die Rechtsfolgenseite, wobei allerdings - aber erst hier - zwischen verschiedenen spezielleren Tatbeständen differenziert wird (vgl. auch BAG 02. November 1993 - 1 AZR 472/93 - nv., juris) .

 
• BAG, 26.07.2005 - 1 AZR 133/04

  Streikteilnahme während Freizeit

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Nach diesem Verständnis stellt die Teilnahme an einem rechtmäßigen Streik ebenfalls eine "Arbeitsbefreiung" dar, denn die beiderseitigen Hauptpflichten und damit auch die Arbeitspflicht sind aufgehoben (BAG 26. Juli 2005 - 1 AZR 133/04 - AP GG Art. 9 Arbeitskampf Nr. 170 mwN.) , der Arbeitnehmer ist von der Arbeitspflicht befreit.
• BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 172/04

  Anrechnung des Arbeitslosengeldes auf Flugdienstuntauglichkeitsrente

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 172/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 33; BAG 28. Oktober 2008 - 3 AZR 189/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 43) .
• BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 189/07

  Auslegung des § 2 Abs 3 und der ProtNot II Abs 2 TV-ÜV 2003 Deutsche Lufthansa - …

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 172/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 33; BAG 28. Oktober 2008 - 3 AZR 189/07 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 43) .
• LAG Düsseldorf, 28.07.1998 - 8 Sa 680/98

  Tarifauslegung,Lohnabzug wegen Streik

  Auszug aus LAG Hessen, 05.09.2011 - 17 Sa 644/11

  Die von der Beklagten angeführte Entscheidung des LAG Düsseldorf (LAG Düsseldorf 28. Juli 1998 - 8 Sa 680/98 - nv., juris) steht der hier vertretenen Auslegung nicht entgegen.

• BAG, 30.10.2012 - 1 AZR 794/11

  Berechnung des streikbedingten Vergütungsabzugs

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. September 2011 - 17 Sa 644/11 - wird zurückgewiesen.
• LAG Hessen, 04.06.2012 - 17 Sa 1420/11

  Streik - Vergütung - Tarifauslegung

  Die Kammer hat bereits für den nahezu wortgleichen § 5 Abs. 2 und 3 des Manteltarifvertrags Nr. 5a für das Cockpitpersonal der A AG entschieden, dass hiernach auch für den Fall der Teilnahme an einem rechtmäßigen Streik der Gehaltsabzug 1/30 der monatlichen Vergütung pro Kalendertag beträgt (Kammerurteil vom 05. September 2011 - 17 Sa 644/11 - nv., juris; nicht rechtskräftig) .